Der österreichische Nationalfeiertag wird seit dem Jahr 1965 jedes Jahr am 26. Oktober begangen. Der Feiertag erinnert uns ÖsterreicherInnen daran, dass der Nationalrat am 26. Oktober 1955 das Bundesverfassungsgesetz über die "immerwährende Neutralität" beschlossen hat.
Ein Blick zurück an die Wiege der 2. Republik
Die Vorgeschichte des österreichischen Nationalfeiertags und die historischen Hintergründe unseres Staatsfeiertags gehen bis auf das Ende des Zweiten Weltkrieges zurück. Die Republik Österreich war damals von alliierten Truppen besetzt gewesen. Die insgesamt vier Besatzungszonen waren von den Siegermächten USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich kontrolliert worden.
Erst mit dem Abschluss des Staatsvertrages am 5. Mai 1955 erlangte Österreich seine Souveränität als Staat zurück und begann der Abzug der Besatzungstruppen aus Österreich, der schließlich am 25. Oktober 1955 endete.
Eine der wohl wichtigsten Voraussetzungen, damit seinerzeit die Sowjetunion seine Zustimmung zum Staatsvertrag gegeben hatte, war, dass die Republik Österreich sich nach Schweizer Vorbild zur immerwährenden Neutralität bekannt hat. So gesehen ist der Beschluss der Neutralität durch das Parlament auch eine wichtige Voraussetzung, dafür, dass Österreich seine Souveränität wieder erlangt hat.
Das Bundesverfassungsgesetz 1955
Am 26. Oktober 1955 beschlossen die Mitglieder des Nationalrates die "immerwährende Neutralität" Österreichs als Verfassungsgesetz. Für eine Änderung des Gesetzes bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und Bundesrat.
Im Neutralitätsgesetz steht, dass Österreich die immerwährende Neutralität freiwillig erklärt hat und sie aufrechterhalten wird. Österreich wird als neutraler. Staat außerdem keinen militärischen Bündnissen beitreten und nicht zulassen, dass fremde Staaten militärische Stützpunkte auf seinem Gebiet errichten.
Fotocredit: Heribert G. Kindermann, MA